Europa zwischen Nähe und Distanz

Prolog - Europa zwischen Nähe und Distanz

Europa zwischen Nähe und Distanz, zwischen Hoffnung und Angst und ein Land das mit sich selbst ringt.

Was bedeutet Europa für mich? Für uns? Für die Schweiz?

Ist Europa nur ein Kontinent? Ein Wirtschaftsraum? Ein politisches Projekt? Oder etwas, das sich nicht sauber in einen Begriff pressen lässt?

Eine Antwort auf diese Fragen fällt selten vollkommen neutral aus. Sie hängt von Erfahrungen ab, von Interessen, von Ängsten, von Hoffnungen und davon, was jemand selbst von Europa gesehen, erlebt oder über Europa gelernt hat.

Auch meine Antwort beginnt nicht in einem Lehrbuch.

1992 reiste ich mit Up with People. Nach acht Monaten in den Vereinigten Staaten ging es für mich nicht einfach nach Hause. Die Reise führte weiter nach Europa.

Nach Lissabon, wo sich Armut und Wohlstand beinahe auf Sichtdistanz gegenüberstanden. Für mich lagen rechts die Slums, links die Villen. Nach Sevilla, wo die Weltausstellung ein Spanien zeigte, das sich mit Zukunft, Modernität und Europa schmückte. Und nach Bilbao, wo ich spürte, dass Europa nicht nur nach Einigkeit klingt, sondern auch nach Identität, Spannungen und einer Geschichte, die sich nicht einfach in eine gemeinsame Flagge falten lässt.

Ich verstand damals weder die institutionellen Fragen des EWR noch die späteren Schlagworte über Rechtsübernahme, Streitbeilegung oder fremde Richter.

Aber ich hatte bereits gelernt, dass Europa weder ein Paradies noch ein Feindbild ist. Europa ist ein Kontinent voller Gegensätze: Armut und Wohlstand, Aufbruch und Angst, Zusammenarbeit und Abgrenzung, gemeinsame Interessen und alte Konflikte.

Und die Schweiz steht nicht ausserhalb davon, nur weil sie es sich politisch manchmal gerne erzählt.

Sieg oder Niederlage am 06.12.1992?

Die Ablehnung des EWR am 6. Dezember 1992 wird bis heute oft als Sieg dargestellt. Als Sieg derjenigen politischen Kräfte, die damals wie heute vor einer engeren institutionellen Bindung an Europa warnen.

Mehr als drei Jahrzehnte später frage ich mich: War dieses Nein ein Sieg oder doch eine Niederlage für die Schweiz?

Ich weiss noch heute, dass ich mich damals mit einem Schweizer Kollegen über die Ablehnung unterhielt. Sein Fazit ist für mich aktueller denn je: Wenn wir, die wir mitten in Europa leben, uns einigeln wollen, dann ist dies kein gutes Signal für Europa. Und auch für uns wäre es ein Rückschritt.

Die wirtschaftliche Verflechtung der Schweiz mit Europa ist in den vergangenen Jahrzehnten weiter gewachsen. Schweizer Unternehmen sind mit den europäischen Märkten eng verflochten, und die Europäische Union profitiert ihrerseits von Schweizer Firmen, Wissen, Forschung, Dienstleistungen und Investitionen.

Aber auch Europa hat sich verändert. Mehrere Staaten Mittel- und Osteuropas sind der Europäischen Union beigetreten. Der EWR umfasst heute die 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie Island, Liechtenstein und Norwegen. Die Schweiz gehört zwar zur EFTA, ist dem EWR nach dem Nein von 1992 aber nicht beigetreten und versucht seither, ihre Beziehungen zur EU über bilaterale Abkommen zu ordnen.

Die Schweiz schaut also nicht von aussen auf ein fremdes Europa. Sie lebt wirtschaftlich, geografisch, kulturell und politisch mitten in diesem Kontinent. Sie versucht nur seit Jahrzehnten, ihre Nähe zu Europa so zu organisieren, dass sie möglichst wenig nach Nähe aussieht.

Ich habe keine Sehnsucht nach einem europäischen Einheitsstaat. Ich habe auch keine Lust, die Schweiz kleinzureden oder ihre demokratischen Eigenheiten als rückständig abzutun. Aber ich habe ebenso wenig Lust, jede europäische Zusammenarbeit als Unterwerfung zu behandeln, nur weil sich das auf einem Plakat besser verkauft.

Erwartung des Dossiers - Lustvolles Streiten anstelle plumper Propaganda

Dieses Dossier beginnt deshalb nicht mit einer Antwort. Es beginnt mit einer Erwartung: dass die Schweiz endlich wieder über Europa sprechen kann, ohne sich zwischen Untergangsprophezeiung und Erlösungsversprechen entscheiden zu müssen.

Ja, wir müssen über die Zumutungen der Europäischen Union reden. Über Machtasymmetrien, Rechtsübernahme, Entscheidungswege, wirtschaftlichen Druck und die Frage, wer von offenen Märkten profitiert und wer ihre Kosten trägt.

Aber wer über die Zumutungen spricht, darf die Vorteile europäischer Zusammenarbeit nicht unterschlagen. Die Europäische Union ist kein Paradies. Sie ist auch kein Feindbild. Sie ist ein politischer, wirtschaftlicher und rechtlicher Raum, in dem Interessen aufeinanderprallen, Kompromisse erzwungen werden und Staaten voneinander profitieren – manchmal freiwillig, manchmal weniger freiwillig.

Diese Auseinandersetzungen müssen geführt werden. Sie dürfen kontrovers sein. Sie müssen es sogar sein. Aber sie müssen sich an der Sache messen lassen: am Vertragstext, an den tatsächlichen Mechanismen, an den Folgen für die Schweiz und an den Argumenten der jeweils anderen Seite.

Diesen Anspruch stelle ich an Politikerinnen und Politiker, an Parteien, Verbände, Gewerkschaften, Unternehmen und Medien. Und ich stelle ihn auch an mich selbst.

Wir schulden der Bevölkerung Sachargumente. Keine Parolen, keine bewusst verkürzten Horrorbilder und keine symbolischen Taten zum Nationalfeiertag, die einen Vertrag ersetzen sollen.

Auch die Befürworter dürfen sich nicht hinter den Abkommen und ihren Texten verstecken. Wer für dieses Paket wirbt, muss nicht nur sagen können, was darin steht. Er muss auch erklären können, weshalb die Vorteile die Nachteile überwiegen, welche Risiken bestehen und wo die Schweiz tatsächlich Zugeständnisse macht.

Das ist eine Herkulesaufgabe. Denn Verträge, institutionelle Verfahren und wirtschaftliche Zusammenhänge lassen sich nicht auf ein Plakat drucken. Angst, Zuspitzung und Halbwahrheiten wirken in einer politischen Kampagne oft schneller als eine ehrliche Erklärung.

Gerade deshalb dürfen Befürworter nicht einfach auf die Komplexität der Abkommen verweisen. Sie müssen diese Komplexität erklären. Sie müssen Vorteile verteidigen, Nachteile benennen und begründen, weshalb sie unter dem Strich dennoch zu einem Ja kommen.

Was kann ich als einzelner Bürger daran ändern? Vermutlich keine Kampagnenmaschine aufhalten. Ich kann keine Millionen in Inserate stecken, keine Plakate aufhängen und keine Abstimmung entscheiden.

Nachfragen – und mich nicht verstecken, wenn ich keine Antwort habe

Aber ich kann lesen. Ich kann nachfragen. Ich kann behauptete Folgen mit dem Vertragstext vergleichen. Ich kann dort widersprechen, wo aus einer Vermutung eine Gewissheit gemacht wird. Und ich kann offen sagen, wenn ich selbst etwas noch nicht verstehe.

Dieses Dossier ist mein Versuch, genau das zu tun. Nicht als Ersatz für Politik, Wissenschaft oder Rechtsberatung. Sondern als Bürger, der nicht bereit ist, über ein so weitreichendes Paket abzustimmen oder zu urteilen, ohne zumindest versucht zu haben, seine Mechanismen zu verstehen.

Aus diesem Blickwinkel hat eine Gegenkampagne gegen die neuen Abkommen einen strukturellen Vorteil. Die Texte sind komplex. Ihre Folgen sind nicht immer sofort sichtbar. Viele Menschen haben weder Zeit noch Lust, sich durch Protokolle, Anhänge und Übergangsbestimmungen zu arbeiten.

In einer solchen Lage kann bereits die Vermutung genügen, etwas stimme nicht. Eine diffuse Unsicherheit kann politisch wirksamer sein als eine genaue Erklärung. In einer Kampagne kann es genügen, einzelne Begriffe so oft zu wiederholen, bis aus einer offenen Frage ein Gefühl von Bedrohung wird.

Auch das gehört zur Politik. Aber es entbindet niemanden von der Verantwortung, bei den Tatsachen zu bleiben.

Hilft es der Bevölkerung wirklich, Verträge publikumswirksam zu verbrennen und anschliessend über dem offenen Feuer eine Cervelat zu bräteln?

Das kann man selbstverständlich tun. Auch ich bin nicht davor gefeit, über das Ziel hinauszuschiessen. Entscheidend ist aber, dass weder politische Zuspitzung noch meine eigene den Blick auf die Sache ersetzen dürfen.

Nicht nur Parteien, auch Unternehmerinnen und Unternehmer opponieren offen gegen die Abkommen.

Hilft es der Diskussion, wenn Magdalena Martullo-Blocher Europa als Bedrohung beschreibt, während EMS einen grossen Teil seines Umsatzes auf europäischen Märkten erzielt? EMS erzielte 2025 in Europa rund 995 Millionen Franken Umsatz, gegenüber rund 73 Millionen Franken in der Schweiz. ¹

Das ist kein Vorwurf, dass ein Schweizer Unternehmen in Europa erfolgreich ist. Im Gegenteil: Genau dafür sind offene Märkte, verlässliche Beziehungen und funktionierende Regeln wichtig. Die Frage lautet vielmehr, weshalb europäische wirtschaftliche Verflechtung als Erfolg gilt, während dieselbe europäische Nähe politisch als Unterwerfung dargestellt wird.

Wenn Unternehmen Fachkräfte im Ausland suchen, weil sie in der Schweiz nicht genügend Personal finden, gehört auch diese Frage auf den Tisch: Welche Rolle spielt die Personenfreizügigkeit für den Wirtschaftsstandort Schweiz? Und wie stellen Unternehmen, Politik und Sozialpartner sicher, dass offene Arbeitsmärkte nicht dazu dienen, Löhne und Arbeitsbedingungen unter Druck zu setzen?

Das sind keine Fragen gegen Europa. Es sind Fragen an jene, die mit Europa Geschäfte machen, europäische Arbeitskräfte benötigen oder europäische Märkte nutzen – und gleichzeitig so tun, als könne die Schweiz ihre Zukunft allein durch Abgrenzung sichern.

In der Politik ist es oft wie im Sport. Es wird Sieger und Verlierer geben. Doch dieses Spiel hat einen hohen Einsatz.

Es wird nicht mit Toren oder Assists gewonnen, sondern mit Argumenten und Fakten. Gehen diese verloren, verliert jedes Team.

Dann steht für die Schweiz ihre Glaubwürdigkeit in der Welt auf dem Spiel. Die Europäische Union verlöre die Chance, ihre Beziehungen zur Schweiz auf eine verlässlichere Grundlage zu stellen. Und die Bevölkerung in der Schweiz? Was hätte sie zu gewinnen oder zu verlieren?

Das kann und will ich nicht vorhersagen.

Was ich beitragen kann, ist die Abwägung von Pro- und Kontra-Positionen. Von Studien, Medienberichten und den Artikeln der Abkommen selbst.

Einfach wird es nicht sein. Das ist mir bewusst. Aber gerade deshalb freue ich mich auf diese Arbeit – und auf die Diskussionen, die daraus entstehen können.