Vorwort - Die lange Geschichte politischer Feindbilder

Nicht, weil ich einer Organisation angehöre. Nicht, weil ich jede Handlung verteidige, die sich selbst antifaschistisch nennt. Nicht, weil ich Politik als moralisches Kostümfest verstehe.

Sondern weil ich Demokrat bin.

Wer Demokratie ernst nimmt, kann Faschismus nicht neutral gegenüberstehen. Demokratie ist nicht nur die Technik, Stimmen zu zählen. Sie lebt von Rechtsstaat, Menschenwürde, Minderheitenschutz, Gewaltenteilung, öffentlicher Kritik und der Anerkennung des politischen Gegners als Mensch. Überall dort, wo diese Grundlagen zerstört werden, beginnt nicht einfach eine andere Meinung. Dort beginnt der Angriff auf die Demokratie selbst.

In diesem Sinn trägt jede ernst gemeinte Demokratie einen antifaschistischen Kern in sich. Nicht als Parteiprogramm. Nicht als Strassenschild. Nicht als schwarze Fahne. Sondern als Abwehr gegen jene politischen Bewegungen, die Freiheit nur für die eigenen Leute wollen, Recht nur als Werkzeug verstehen und Demokratie nur so lange akzeptieren, wie sie ihnen nützt.

Das historische Wort Faschismus bleibt notwendig. Aber unsere Gegenwart zeigt Formen, die nicht immer in den alten Uniformen auftreten. Sie kommen nicht zwingend marschierend daher. Sie sprechen von Freiheit, meinen aber Enthemmung. Sie sprechen von Volk, meinen Ausschluss. Sie sprechen von Demokratie, meinen Herrschaft ohne Widerspruch.

Vielleicht ist es deshalb genauer, heute auch von libertärem Autoritarismus, illiberaler Führung oder autoritäre Bewegungen im Gewand demokratischer Verfahren zu sprechen: von Bewegungen also, die demokratische Verfahren nutzen, während sie die demokratische Substanz aushöhlen.

Genau an diesem Punkt beginnt diese Serie. Sie verteidigt nicht jede Handlung, die unter einem politischen Begriff geschieht. Sie fragt, wie Begriffe verändert werden, bis sie als Feindbilder funktionieren. Und sie fragt, was es über eine Gesellschaft sagt, wenn nicht der Faschismus verdächtig wird, sondern der Antifaschismus.

Diese Reihe entsteht nicht aus einem tagespolitischen Reflex. Sie beginnt für mich auch nicht erst dort, wo heute wieder über „Antifa“ gestritten wird.

Sie steht auf einer längeren Auseinandersetzung mit Geschichte, politischer Sprache, Gewalt, Erinnerung und Demokratie. In diese Reihe fliessen unterschiedliche Quellen ein: historische Darstellungen, Tagebücher, Täterzeugnisse, Berichte von Überlebenden, Prozessmaterial, politische Theorie, Filme, Dokumentationen und eigene Erfahrungen mit Orten der Erinnerung.

Diese Quellen lese ich nicht alle gleich. Ein Tagebuch von Joseph Goebbels ist keine neutrale historische Erzählung. Es ist Selbstinszenierung, Propaganda, Rechtfertigung, Machtdenken und zugleich ein Einblick in die Sprache eines Regimes. Täterzeugnisse müssen deshalb gegen historische Forschung, gegen Berichte von Opfern, gegen Dokumente und gegen die Wirklichkeit der Gewalt gelesen werden.

Auch Filme und Serien sind für diese Reihe nicht bloss Beiwerk. Sie sind keine Beweise im engen historischen Sinn, aber sie können Erinnerungsräume öffnen. Claude Lanzmanns Shoah, Holocaust - Die Geschichte der Familie Weiss oder Schindlers Liste haben sich nicht deshalb eingeprägt, weil sie Geschichte ersetzen, sondern weil sie sichtbar machen, was reine Begriffe oft verdecken: Gesichter, Stimmen, Blicke, Schweigen, Angst, Würde und Verlust.

Eine weitere Ebene ist die politische Sprache. Hier sind Arbeiten wie Elisabeth Wehlings Politisches Framing wichtig, weil Feindbilder nicht nur durch Gewalt entstehen, sondern auch durch Begriffe, Bilder, Wiederholungen und Deutungsrahmen. Wer verstehen will, wie aus einem Menschen ein „Problem“, aus einer Gruppe eine „Gefahr“ oder aus einer Haltung ein „Verdacht“ wird, muss auf Sprache achten.

Für die Gegenwart ziehe ich auch Carolin Amlinger und Oliver Nachtwey heran: Gekränkte Freiheit und Zerstörungslust. Beide Arbeiten helfen, heutige autoritäre Dynamiken nicht einfach als Wiederkehr alter Formen zu beschreiben, sondern als neue Mischung aus Freiheitsrhetorik, Kränkung, Ressentiment, Zerstörungslust und Angriff auf demokratische Substanz.

Dazu kommen Autorinnen und Autoren, die für mich nicht nur Quellen, sondern Denkbegleiter sind: Hannah Arendt, Karl Jaspers, Immanuel Kant und Dietrich Bonhoeffer. Bei Arendt geht es um Totalitarismus, Wirklichkeitsverlust, Denken und politische Verantwortung. Bei Jaspers um Schuld, Verantwortung und moralisches Urteil. Bei Kant um Aufklärung, Vernunft und die Zumutung, selbst zu denken. Bei Bonhoeffer um Gewissen, Verantwortung, Widerstand und die Frage, was Glaube bedeutet, wenn Unrecht nicht mehr theoretisch ist.

Gleichzeitig will diese Reihe historische Systeme nicht vorschnell gleichsetzen. Nationalsozialismus, Faschismus, Stalinismus, Antibolschewismus, Antikommunismus, autoritäre Bewegungen und heutige Formen illiberaler Politik haben unterschiedliche Ursprünge, Begriffe, Selbstbilder und Ziele. Wer alles in einen Topf wirft, versteht am Ende nichts mehr genau.

Diese Reihe vergleicht deshalb nicht Systeme, um sie gleichzumachen. Sie untersucht Mechanismen: Wie werden Menschen markiert? Wie werden Gruppen verdächtigt? Wie werden Begriffe aufgeladen? Wie wird aus politischem Streit moralische Ausgrenzung? Wie wird aus einem Gegner ein Feind? Und wann beginnt Sprache, Gewalt vorzubereiten?

Diese Serie ist deshalb nicht nur eine Frage der Demokratie. Sie beginnt zwar dort, weil Demokratie der politische Raum ist, in dem Menschenwürde, Rechte, Minderheitenschutz, Gewaltenteilung und öffentliche Kritik geschützt werden sollen. Aber Feindbilder greifen tiefer als politische Institutionen. Sie greifen das Menschenbild an.

Wo Menschen nur noch als Bedrohung, Schädlinge, Verräter, Volksfeinde, Klassenfeinde, Chaoten, Fremde oder Hindernisse beschrieben werden, steht nicht nur ein politisches System auf dem Spiel. Dort steht die Frage im Raum, ob der andere überhaupt noch als Mensch gesehen wird.

Darum berührt diese Reihe auch Philosophie, Ethik und Glauben.

Demokratie ist in dieser Serie also nicht der ganze Gegenstand, sondern der politische Schutzraum, in dem diese Fragen überhaupt offen gestellt werden können. Die tiefere Frage lautet: Welches Bild vom Menschen erlaubt es uns, ihm Rechte, Würde und Mitgefühl zuzugestehen — und welches Bild vom Menschen macht es möglich, ihm all das wieder abzusprechen?

Feindbilder sind deshalb nicht nur ein Problem schlechter Politik. Sie sind ein Angriff auf die Fähigkeit, den anderen noch als Menschen zu erkennen.

Die eigentliche Serie setzt erzählerisch bei 1917 ein: bei der russischen Revolution, bei der Angst vor dem Bolschewismus und bei der politischen Aufladung eines Begriffs, der im 20. Jahrhundert zu einem der wirkmächtigsten Feindbilder Europas wurde.

Aber diese Geschichte beginnt nicht aus dem Nichts. Wer Feindbilder verstehen will, muss auch die älteren Schichten sehen: Nationalismus, Antisemitismus, religiöse Abgrenzung, soziale Kränkung, Modernisierungsangst, Neid, Freiheitsangst und den Streit um Gleichheit. Deshalb reicht der Blick stellenweise weiter zurück, bis ins 19. Jahrhundert.

Götz Aly ist dafür eine wichtige Spur. In Warum die Deutschen? Warum die Juden? fragt er nach der längeren Vorgeschichte des deutschen Antisemitismus und zeigt, wie sich Gleichheitsversprechen, Aufstiegserfahrungen, Neid, Ressentiment und Rassenhass lange vor 1933 verschränkten. Ich übernehme diese Spur nicht als alleinige Erklärung. Aber sie erinnert daran, dass politische Feindbilder selten plötzlich entstehen. Sie lagern sich ab, werden weitergegeben, verändern ihre Sprache und warten manchmal nur auf eine Krise, in der sie wieder brauchbar werden.

Diese Serie entsteht nicht, weil ich ein Thema besetzen will. Sie entsteht auch nicht aus dem Wunsch heraus, historische Begriffe als politische Schlagworte zu verwenden. Ich habe lange mit diesen Fragen gelebt, gelesen, gezweifelt, verworfen und neu angesetzt. Vieles davon arbeitet seit Jahren in mir, manches seit Jahrzehnten.

Jetzt scheint mir die Zeit gekommen, diese Auseinandersetzung öffentlich zu machen. Nicht, weil ich fertige Antworten hätte. Sondern weil ich glaube, dass wir wieder genauer fragen müssen, was wir unter Demokratie verstehen.

Demokratie ist nicht nur ein Verfahren. Sie ist nicht nur Abstimmung, Mehrheit, Partei, Parlament oder Regierung. Sie ist auch eine Haltung zum Menschen. Sie lebt davon, dass der andere nicht nur als Gegner, Störung oder Gefahr erscheint, sondern als Mensch mit Würde, Rechten und Stimme. Wo diese Anerkennung zerbricht, kann eine Demokratie formal weiterbestehen und innerlich doch bereits verarmen.

Diese Serie will deshalb keinen einfachen politischen Gegner markieren. Sie will sichtbar machen, wie solche Markierungen überhaupt entstehen. Wie Begriffe kippen. Wie aus Kritik Verdacht wird. Wie aus Verdacht Feindschaft wird. Wie aus Feindschaft die Bereitschaft wächst, dem anderen Rechte, Würde oder Mitgefühl abzusprechen.

Wenn diese Reihe etwas beitragen kann, dann vielleicht dies: die Aufmerksamkeit dafür zu schärfen, dass Demokratie nicht erst dort bedroht ist, wo Parlamente geschlossen, Gerichte ausgeschaltet oder Wahlen abgeschafft werden. Sie wird früher bedroht — dort, wo Menschen beginnen, andere Menschen nicht mehr als Mitbürgerinnen und Mitbürger, nicht mehr als Nächste, nicht mehr als verletzliche Wesen zu sehen, sondern nur noch als Problem, Gefahr oder Feind.

Die Nürnberger Prozesse nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs haben der Welt nicht nur gezeigt, was geschehen war. Sie haben auch eine Aufgabe hinterlassen: Menschenrechte dürfen nicht bloss erklärt, sondern müssen ernst genommen werden.

Doch um Menschenrechte ernst zu nehmen, müssen wir verstehen, wie politische Feindbilder entstehen. Wir müssen verstehen, wie Menschen zuerst markiert, dann abgewertet, dann ausgeschlossen und schliesslich entrechtet werden. Denn dort, wo der andere nicht mehr als Mensch erscheint, werden Rechte irgendwann zur Formsache.

Deshalb beginne ich diese Serie: Die lange Geschichte politischer Feindbilder. Sie soll diese Diskussion nicht abschliessen, sondern anstossen. Ich weiss dabei schon jetzt, dass sie nicht bei den politischen Feindbildern enden wird. Denn am Ende geht es um mehr: um Demokratie, um Verantwortung, um Menschenwürde — und um die Frage, ob wir den Menschen im anderen noch erkennen wollen.